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Russland

zur causa Nawalny

Posted by Sascha Preiß on

die deutsche politik hat noch immer nicht verstanden, worum es bei nawalny geht, und stützt mit ihrem festhalten an nordstream 2 das quasi lupenrein demokratische system putin, das sie mit dürftigen verbalen mahnungen kritisiert. die europäische russlandpolitik überlässt die zivilgesellschaft sich selbst.

Längst ist die Person Alexej Nawalny sowohl in Russland als auch im Ausland zu dem geworden, was Putin noch im Dezember 2020 wenig überzeugend negierte: einer der momentan wichtigsten politischen Akteure Russlands und Europas. Völlig unerheblich, zu welcher politischen Position man selbst neigt, als Anhänger Nawalnys oder als Kritiker, sein Einfluss auf die nationale und internationale Politik ist im vergangenen halben Jahr, seit seiner Vergiftung in Sibirien, enorm gestiegen – Putin selbst hat ihn damit zu dem bedeutenden Opponenten gemacht, der er auch und gerade aufgrund seiner völlig absurden Verurteilungen ist. Vor einem Jahr noch war Nawalny tatsächlich kein bekannter Name in weiten Teilen der russischen Bevölkerung, das hat sich inzwischen geändert. Die Frage, was von Nawalny tatsächlich zu halten sei, ob er ein mutiger Kämpfer für die Freiheit, ein rechtsnationaler Protofaschist oder eine Geheimdienstmarionette, beschäftigt die Debatten in Deutschland – Fragen, die in Russland völlig irrelevant sind. Dort stellt Nawalny und sein Antikorruptionsfond inzwischen die einzig verbliebene echte Opposition zum autoritären, kleptokratischen System Putin dar (welche Kleptokratie dort am Werk ist, erfährt man in den Büchern etwa von Masha Gessen) und ist, im Gegensatz zu den ermordeten, inhaftierten, exilierten Oppositionspolitiker*innen und Journalist*innen wie etwa Boris Nemzow, Anna Politkowskaja (ihr Bericht In Putins Russland ist bis heute eines der stärksten Bücher über das frühe System Putin) oder Michail Chodorkowski, gerade bei den unter 30-jährigen durchaus populär – nur ist diese Gruppe eben auch diejenige, die sich als erste um neue Perspektiven für ihr Leben außerhalb Russlands umschaut und seit Jahren abwandert. Die massiven Proteste im ganzen Land und die enorme Polizeigewalt gegen die natürlich nicht genehmigten Proteste – ein aus Sicht der Legitimierung geradezu peinlicher, aber systemimmanenter Fehler – haben bezeugt, wie populär inzwischen Nawalny tatsächlich ist im Gegensatz zu den Protesten 2011, und Videos seines YouTube-Kanals mit aktuell 6,41Mio Abonnenten werden mittlerweile von vielen Millionen gesehen. Putins Palast steht aktuell bei 110Mio Aufrufen.

Noch in den Jahren, in denen ich in Irkutsk arbeitete, gehörte Politik nicht zu den Themen eines Gesprächs mit Kolleg*innen oder Freund*innen. Man brachte sich und die Seinen durchs Leben und verglichen zu früher lief es unter Medwedjew ganz gut, auch wenn ihn keiner ernst nahm und alle wussten, dass weiterhin Putin der tatsächliche Chef war. Was die meisten nicht wahrnahmen: dass mit Putin der Inlandsgeheimdienst FSB die eigentliche Staatsführung war. Und bis heute geblieben ist. Noch 2012 traten Mitarbeiter des FSB an unsere russischen Kolleg*innen heran, um sie zu unserem Projekt der zweisprachigen Irkutsker Deutsche Zeitung zu befragen, Einsicht zu erhalten und letztlich auch Kontrolle, denn es wurden Forderungen gestellt, dass die Texte vom FSB vor Drucklegung begutachtet werden, Zugangsdaten für Mail- und Dropboxkonten verlangt etc – kurz: die Zeitung, ein harmloses Projekt zur deutsch-russischen Bildungskooperation, wurde abgewürgt. 2012, nach Putins Wieder“wahl“. Das fast schon liberale Klima unter Wedwedjew, der das Internet als Medium und die Internationalisierung der Universitäten begrüßte und förderte, schwand schlagartig. Selbst in den kleinsten Dörfern am Baikal konnte man Menschen treffen, die zu den Protesten gegen die Dumawahl nach Moskau flogen. Und die älteren Studierenden hatten jeden Bezug zum „Leader“ verloren.

Russlands „gelenkte Demokratie“, muss man im Rückblick feststellen, hatte unter Putin niemals die Absicht, mit seiner eigenen Bevölkerung oder gar Europa vertrauensvoll zusammenzuarbeiten oder ein offenes parlamentarisches System zu entwickeln, wie es in den EU-Staaten mehrheitlich existiert (mit all seinen Fehlern, Problemen und Einschränkungen – aber genau das macht ein lebendiges System aus, dass es imperfekt ist und lernfähig), Putin selbst hat nie verschwiegen, was er von offenen politischen Diskursen und Systemen hält, nämlich nichts. Das putinsche Narrativ europäischer Demokratie als eines vielstimmigen, chaotischen und damit schwachen politischen und medialen Systems, wohingegen das System Putin Stabilität und Stärke garantiert, ist bis heute sowohl innerhalb als auch außerhalb Russlands äußerst erfolgreich. Ebenso die Erzählung einer westlich-arroganten Ungleichbehandlung und Herabwürdigung – an der viel Wahres ist, doch im Wesentlichen das Opfer-Motiv wichtig ist, vom Westen stets gemaßregelt und nicht geliebt zu sein, was es erlaubt, die eigene Position nicht verändern zu müssen, sondern im Gegenteil den autokratischen Weg legitimieren zu können (eine auch in der Türkei Erdogans sehr erfolgreiche Erzählung).

Zum Narrativ von Stabilität und Stärke gehört wesentlich – ein kulturtheoretischer Exkurs – der putinsche Körper: es ist der anwesende, aktive, lebendige doppelte Körper des Königs, ein sehr altes, wirkmächtiges staatstheoretisches Theorem, das zwei Funktionen des Herrschers zusammenfasst: den sterblichen und den übernatürlichen Körper. Der „größten geopolitischen Katastrophe des 20. Jahrhunderts“, wie Putin den Zerfall der Sowjetunion nannte, ist mit Michail Gorbatschew assoziiert, der in seiner Datscha hilflos einen Staatsstreich mitansehen muss. Die chaotischen 1990er Jahre Russlands mit dem betrunkenen Boris Jelzin. Beide genießen im heutigen Russland ein miserables Ansehen. Putins bis zur Lächerlichkeit inszenierte Männlichkeit, seine zur Schau gestellte neoliberale Fitness, in Verbindung mit der russischen Orthodoxie bestätigt hingegen alle Ansprüche an den natürlichen, übernatürlichen Körper des Staates, den manche für von Gott gesandt halten. Ein den Tötungsversuch überlebender Nawalny allerdings stellt den politischen Körper des Systems Putin infrage, zumal er auch nicht im Exil verblieben ist wie Kasparow oder Chodorkowski. Man kann es mögen oder nicht: Nawalnys körperlicher Zustand als „wiederauferstanden“ ist dem Putinschen in ikonografischer Lesart überlegen. Und damit hat das politische System schlicht keine Wahl mehr, es muss handeln, restriktiv, maximal. Ob es seinen Zenit überschritten hat oder ob die OMON-Schergen und Silowiki nach wie vor treu bleiben dem Staatsapparat, der sie ernährt – Nawalny ist definitiv ein Fixpunkt.

Zusätzlich zur symbolischen Anwesenheit Nawalnys ist die konsequente Antikorruptions-Arbeit für Putin natürlich vordergründig gefährlich. Nawalnys stellt an die „Partei der Gauner und Diebe“, wie er 2011 die russische Einheitspartei nannte, nur diese Frage: Wo ist das Geld? Und da treffen sich der Fall Chodorkowskis von 2003 und die causa Nawalny 2021:

Es gibt zwischen allen Staaten, deren Wirtschaft von einem einzigen Produkt abhängig ist, insbesondere unter den öl-/gas-abhängigen Staaten, vier Gemeinsamkeiten:

Der [amerikanische] Wirtschaftswissenschaftler und Politologe Michael Ross hat vier Besonderheiten von Einnahmen aus dem Ölgeschäft aufgeführt: Sie sind riesig (die Regierungsapparate in Ölstaaten sind um die Hälfte größer als die ihrer Nachbarn, die über keine Ölvorkommen verfügen); ein großer Teil des Haushalts hängt nicht von den Steuerleistungen der Bürger, sondern von direkten Einnahmen aus Staatsbesitz ab; diese Einnahmen wiederum sind instabil, weil sie vom Ölpreis auf den Weltmärkten und den natürlichen Bedingungen abhängen; und schließlich sind die Einnahmen intransparent und geheim. So kann sich die Elite optimal an Öleinnahmen bereichern. Aufgrund des geringen Arbeitsaufkommens sind Ölstaaten unabhängig von der Bevölkerung: Die wird nicht wirklich gebraucht, solange sie nur bitte keine Unruhe stiftet.


(Aus dem Artikel „Die Öl-Krankheit“ von Alexander Etkind, in dt. Übersetzung bei dekoder zu lesen.)

Sämtliche Formen der russischen staatlichen Korruption basiert im Kern auf diesen vier Punkten, insbesondere dem letzten: niemand weiß, was Russland tatsächlich am Öl/Gas-Verkauf verdient und was mit diesem Geld geschieht (außer private Paläste bauen). Chodorkowskis Affront damals im Gespräch mit Putin war der Verstoß gegen die Absprache noch aus der Jelzin-Zeit, sich nicht in die Politik einzumischen, indem er seinem eigenen Unternehmen und den Konkurrenten Transparenz in der Buchhaltung verordnete, sich zudem zivilgesellschaftlich einsetzte über die Finanzierung der Partei Jabloko und der Stiftung „Open Russia“. Zudem warf er Putins Regierung offen Korruption vor – und wurde verhaftet und landete 11 Jahre in mehreren Etappen im Straflager. Der Dokumentarfilm Chodorkowski von 2011 zeigt den Wandel des einstigen Oligarchen und reichsten Mann Russlands sehr ausführlich und ist bis heute sehenswert. War es 2003 zu Beginn des Internetzeitalters in Russland noch einfach, die Deutungshoheit über die Bilder und Inhalte des Prozesses in staatlicher Hand zu behalten, ist dies schon 2014 mit der Krimannexion und dem Krieg in der Ostukraine, insbesondere dem Abschuss des Fluges MH-17, längst nicht mehr der Fall, trotz aller Bemühungen der Kontrollbehörde Roskomnadzor und sämtlicher gelenkter Inlands- und Auslandsmedien wie RT deutsch oder Facebook-Trollfabriken. Die Möglichkeiten, im Internet zu publizieren und zu recherchieren, waren Chodorkowski unbekannt, für Nawalny sind sie lebensrettend und ein mächtiges Werkzeug gegen Putins System, das ohne das Web aufwuchs und es im Grunde nicht versteht.

Offenlegung der Bilanzen und Geldflüsse, um organisierte Korruption aufzudecken: Chodorkowskis Anliegen als Unternehmer führt Nawalny seither fort, manche meinen mit populistischen Mitteln oder nationalistischer Motivation – tatsächlich ist das vollkommen irrelevant und eine Nebeldiskussion zu erfragen, wer ist Nawalny. Es ist bekannt, dass sich Nawalny etwa zur Annexion der Krim bekannt hat und keinesfalls die Ansprüchen an einen linksliberalen Politiker, die man aus westeuropäischer Weltwahrnehmung nur zugern stellt, erfüllt. Es ist eben auch sehr wohlfeil, sich den idealen Politiker zu wünschen bzw darüber zu maulen, dass er es nicht ist. Umso enttäuschender ist die Blindheit, mit der insbesondere die deutsche Politik geschlagen ist, wenn es um Nawalny geht: denn zwar wissen alle, dass Russland seine enormes Kapital, das für alle Formen der Korruption ungebremst zur Verfügung steht, aus dem Verkauf von Öl und Gas bezieht, gleichzeitig ist man aber ebenso bereit, eben dieses Kapital weiterhin zu mehren und eben nicht aus Nordstream 2 als auch von Staaten der EU stark kritisiertes Projekt deutscher Arroganz auszusteigen. Alles an diesem Zitat des Osteuropachefs der Deutschen Welle ist schlicht falsch: Nordstream 2 ist energiepolitisch nicht notwendig und stützt finanziell das aggressive, kriminelle System Putin – dass dieses System inzwischen offen mit Verachtung gegenüber seiner eigenen Bevölkerung und der Europäischen Union auftritt und noch während des Besuches des EU-Außenbeauftragten drei EU-Diplomaten des Landes verweist, sollte der hiesigen Politik irgendetwas zu denken geben. Doch die seit Jahren stets wiederholte Bitte etwa von Herrn Platzeck, im Dialog mit Russland zu bleiben, was immer er darunter versteht, hat seit eben genau diesen Jahren nichts anderes ergeben als die aktuelle Situation: Das politische Russland nimmt keinerlei Rücksicht auf irgendwelche Dialogangebote, weil es die schlicht nicht möchte. So wie Putins Dialogstunden mit der Bevölkerung Monologe des Regierungschefs mit vorausgewählten Fragestellern vor laufender Kamera sind. Das System Putin hat noch nie Gespräche geführt.

Ich erinnere mich an eine Stimmung in den 1990er Jahren, in der sehr viele vermuteten, Russisch würde nun nach dem Fall des eisernen Vorhangs zu einer international gefragten Sprache und Russland ein beliebtes Reiseland. Tatsächlich ist nichts davon eingetreten, Russland ist weiterhin ein hinter der Visapflicht vergrabenes Land, das sich in den politischen Führungsetagen gegen Internationalisierung, Austausch und Offenheit sträubt, es gibt keine auswärtige russische Kulturpolitik durch etwa ein Puschkin-Institut, vergleichbar dem Goethe- oder Cervantes-Institut bzw dem Institut Francais, dafür gibt es RT und Radio Sputnik, und ehemalige deutsche Kanzler lobbyieren vorbehaltlos für den „lupenreinen Demokraten“ und damit gegen die russische Zivilgesellschaft. Und was die deutsche Verantwortung gegenüber Russland aufgrund des zerstörerischen Krieges gegen die Sowjetunion betrifft: diese Verantwortung besitzt Deutschland auch gegenüber allen anderen Nachfolgestaaten wie der Ukraine, den baltischen Staaten als EU-Mitgliedern, Belarus und Moldawien, und deren Sicht auf Russland ist (mit Ausnahme Belarus) durchaus von begründeter Furcht geprägt und europäische Hilfe gegen die putinsche geopolitische Kleptokratie würde sicher nicht zurückgewiesen.

Baikal/Interkultur/Irkutsk/Russland/selbst

erschienen: „Sibirische Geschichten“

Posted by Sascha Preiß on
erschienen: „Sibirische Geschichten“
Irkutsk/Russland

Wahlperspektiven

Posted by Sascha Preiß on

Aufgrund der Vergiftung Navalnyis und seinem vorherigen Einsatz zur Stimmabgabe bei den derzeit anstehenden Regional- bzw Gouverneurswahlen in Russland ist diese Wahl verstärkt in den Fokus deutscher Medien gerückt. Die Süddeutsche Zeitung hat heute sogar eine kurze Reportage aus dem „protestbereiten“ Irkutsk, nach den Vorfällen und Protesten in verschiedenen Regionen Sibiriens – Chabarowsk, Novosibirsk, Omsk – erhält das russische Hinterland etwas mehr Aufmerksamkeit, auch zur Veranschaulichung der Funktionsweise des „Systems Putin“. In Irkutsk gibt es vor allem den Kandidaten der Putinschen Einheitspartei „Einiges Russland“ und einen regionalen Kandidaten der Kommunisten.

Zur Dämpfung der europäischen Erwartungshaltung, dass diese Wahlen einen innerrussischen politischen Wandel einläuten könnten, möchte ich nur kurz an die Geschichte des vormaligen Bürgermeisters Viktor Kondraschow erinnern. Dieser setzte sich im März 2010 als regionaler Kommunist gegen einen in Moskau vorgeschlagenen Kandidaten von „ER“ durch – um drei Monate später seinen Parteiwechsel zu „ER“ anzukündigen bzw als „zum Wohle der Stadt“ zu begründen. Der Irkutsker Parteivorsitzende der Kommunisten Sergej Levchenko vermutete sowohl politischen als auch finanziellen Druck bzw Anreize zur Vorbereitung auf die ein Jahr später folgende 350-Jahrfeier der Stadt, 5 Milliarden Rubel zusätzliche Finanzförderung seien versprochen worden, sollte Kondraschow mit „ER“ „zusammenarbeiten“ – dies war wohl ein recht typischer Fall russischer Korruption, Machtausübung und nachträgliche Wahlmanipulation. Ein Fall wie einige andere, über den Navalnyi im Vorfeld der Wahlen und auch sonst wiederholt berichtete. Sollte also der Kommunist bei der Gouverneuswahl heute tatsächlich gewinnen, ist der Wahlausgang keineswegs endgültig entschieden.

Kondraschow übrigens wurde nach seiner Zeit als Bürgermeister nicht nur stellvertretender Vorsitzender der Regionalregierung des Irkutsker Gebietes, sondern auch als solcher Gegenstand eines Ermittlungsverfahrens wegen Amtsmissbrauchs und Korruption. Was ihn nicht daran hinderte, 2019 Generaldirektor der Entwicklungsgesellschaft des Irkutsker Gebietes zu werden und damit de facto das regionale Vermögen insbesondere von Immobilien und Grundbesitz zu verwalten. Es dürfte daher von politischem Interesse sein zu beobachten, in welche Richtung das Ermittlungsverfahren ausschlägt, um zu sehen, wer die Wahl tatsächlich gewonnen hat.

NACHTRAG: Der „unabhängige“ Kandidat aus Moskau hat nach Angabe des Wahlkommitees die Wahl mit absoluter Mehrheit gewonnen, einen zweiten Wahlgang wird es nicht mehr benötigen. Hier eine Reportage zur Wahl in Irkutsk aus der Новая Газета.

Anti-Terror/Russland

je schlimmer meine zukunft

Posted by Sascha Preiß on

desto breiter mein lächeln. zur situation politischer häftlinge in russland zwei artikel der vergangenen tage: jegor shukow hielt sein schlussplädoyer, bevor er für genau nichts verurteilt wurde. und ein interview mit der aktivistin marija aljochina, die über die plattform zona.media über polizeigewalt, gerichtsprozesse und haftbedingungen informiert.

noch immer einer der wichtigsten innerrussischen prozesse, der das wesen der meinungsfreiheit, gerichtsbarkeit und verknüpfung staat-orthodoxie (wogegen 2002 pussy riot in der erlöserkirche medienwirksam protestierten und schwer bestraft wurden) sichtbar machten: die moskauer ausstellung verbotene kunst und der anschließende prozess. äußerst lesenswert: die gerichtsreportage von wiktoria lomasko & anton nikolajew.

Irkutsk/Russland/Statistik

Die geleugnete Epidemie

Posted by Sascha Preiß on

Es ist seit vielen Jahren ein furchtbar trauriges Bild, das Sibirien abgibt in Sachen AIDS. Vor neun Jahren schrieb ich über HIV in der Stadt, verändert hat sich seither genau nichts. Im Gegenteil, die Weltgesundheitsorganisation spricht inzwischen aufgrund der enormen Anzahl Infizierter von einer Epidemie – Änderung nicht in Sicht.

Der Oblast Irkutsk, ein Bezirk im Süden Sibiriens, der größer ist als Großbritannien, in dem aber nur knapp 2,4 Millionen Menschen leben, ist eine der Regionen, die am schlimmsten betroffen sind. Hier ist fast jeder Fünfzigste HIV-positiv. Damit liegt die Zahl deutlich über dem Grenzwert von einem Prozent der Bevölkerung, ab dem UNAIDS von einer Epidemie spricht.

Dass die Infektion oft mit Drogenkonsum einhergeht, erleichtert den Zugang zu rationalen Lösungen nicht gerade. Tatsächlich aber wird das Virus inzwischen hauptsächlich auf „natürlichem“ Weg übertragen, doch Aufklärung ist kaum vorhanden.

Der Mangel an Informationen führt dazu, dass Verschwörungstheorien zu HIV in Russland weit verbreitet sind. Im April letzten Jahres machte eine Nachricht aus Irkutsk international Schlagzeilen. Ein Baby mit HIV starb, weil seine Mutter das Virus für einen Mythos hielt und eine Behandlung verweigerte. Aber auch unter ­Wissenschaftlern findet man solche Stimmen. Einer der bekanntesten HIV-Leugner, der Pathologe Vladimir Agejew, bezeichnete das Virus als „ungeheuer­liche medizinische Mystifizierung“. Er lehrt an der Medizinfakultät in Irkutsk.

Und ob Verschwörungstheorie oder religiöse Erklärungen – AIDS ist ein Stigma und eine Auseinandersetzung mit dem Thema findet nach wie vor nicht statt.

minimal stories/Russland

Der Brand von Moskau

Posted by Sascha Preiß on
Russland/Wildbahn

Sibiriens Moore brennen

Posted by Sascha Preiß on

So großmächtig, imperial und besserwisserisch Russland in jüngster Zeit auf internationaler Bühne auftritt, so hilflos und überfordert steht es vor den vielen Problemen im Inland. Seit Jahren brennen allsommerlich die russischen Wälder. Seit einigen Jahren tauen die Permafrostböden. Und in Ostsibirien trocknen die Torfböden, brennen aus und der Rauch verpestet die Luft. Die regionalen Behörden beschwichtigen und die Anwohner haben keine Vorstellung vom Problem. Hin und wieder helfen Greenpeace-Aktivisten auf eigene Kosten, doch auch sie können nur in kleinem Rahmen helfen. Die sibirische Natur wird irreparable Schäden davontragen.

Eine Reportage von Udo Lielischkies im ARD-Weltspiegel: https://www.tagesschau.de/ausland/russland-301.html

Anti-Terror/Russland

Klare Feindbilder

Posted by Sascha Preiß on

Die Berichterstattung zu Russland und den mit Russland zusammenhängenden Ereignissen ist inzwischen eine einzige Propaganda-Schlacht geworden, so scheint es. Am ehemals kleinen, bescheidenen Online-Medium russland.ru (inzwischen russland.news), ein deutschsprachiges News-Magazin aus Russland, dessen Artikel in diesem Blog öfter verlinkt wurden, ist die Veränderung von offener, kritischer, interessierter Berichterstattung vor wenigen Jahren zu einem heute sich der politischen Agenda anpassenden Journal mit offenkundig großer finanzieller Ausstattung sehr gut abzulesen. Das Archiv der Seite von 2003 bis 2013 enthält alle Artikel im ehemaligen Design, reduziert und nicht besonders modern, dafür inhaltlich liberal wie z.B. dieser Artikel, der über das Hilfegesuch von Künstlern an den damaligen Präsidenten Medwedjew für den Prozess zur Ausstellung „Verbotene Kunst 2006“. Ganz oben auf der Seite stand damals noch „Ungebunden, unabhängig und überparteilich“.

Inzwischen hat die Seite einen Relaunch erfahren, es gibt „coole“ News für Jugendliche, Spezialseiten für Moskau und Petersburg, einen TV-Kanal mit Filmchen, die von jungen Frauen moderiert werden (was stark an den Stil von RTdeutsch erinnert) und in den sozialen Medien ist man breit aufgestellt (facebook, twitter, tumblr, youtube, google+, instagram, pinterest) – offenbar ist hier massiv Geld investiert worden. Auf der Seite ist auch gar nicht mehr von Unabhängigkeit die Rede, im Impressum sind lediglich Gründungsdatum vermerkt und dass man beim Ministerium für Presse-, Fernseh- und Radioangelegenheiten in Russland registriert ist.

Inhaltlich ist man inzwischen völlig auf die offizielle russische Linie eingebogen: Russland ist umgeben von Feinden, und insbesondere die NATO und allen voran die USA bedrohen das sonst so friedliche Land. Der jüngste Artikel auf russland.news über die Verlegung deutscher Soldaten nach Litauen, im Zuge der vergangenen Sommer beschlossenen Truppen-Verlegung nach Polen und ins Baltikum, ist auch dementsprechend reißerisch aufgemacht: betitelt mit „Vormarsch nach Osten“ und illustriert mit einem Bild marschierender Wehrmachtssoldaten, lässt der Beitrag keinen Zweifel an der ideologischen Ausrichtung. Der nicht als Kommentar gekennzeichnete Beitrag setzt die in Litauen stationierten Bundeswehrsoldaten mit dem Eroberungskrieg Hitlers gleich (oder lässt es als Drohgebärde im Reich der Möglichkeiten) und setzt damit eindeutige Paradigmen, wer Täter und wer Opfer ist bzw zukünftig sein wird, sollte es zu militärischen Auseinandersetzungen kommen. Dass die NATO sich zu diesem durchaus kritikwürdigen Schritt entschlossen hatte nach der Krim-Annexion und dem trotz Minsk-Abkommen nie ernsthaft unterbrochenen Krieg in der Ostukraine, der massiv von russischer militärischer Seite Unterstützung erfährt, wird selbstverständlich mit keiner Silbe erwähnt. Der Text ist brachiale, vor keiner Absurdität zurückschreckende Propaganda. Tiefer kann ein ursprünglich harmloses, durchaus interessantes Online-Medium nicht sinken.

Anti-Terror/Grenzenlos/Russland

Die Möwe im Irkutsker Gebiet

Posted by Sascha Preiß on

Am 1. Dezember 2015 veröffentlichte Alexej Nawalnij, einer der bekanntesten Oppositionspolitiker Russlands und Leiter des Fonds zur Korruptionsbekämpfung, einen Film und einen Untersuchungsbericht, der sich mit dem russischen Generalstaatsanwalt Juri Jakowlewitsch Tschaika beschäftigt. Der Hauptvorwurf: Tschaika, seine Familie und Freunde bilden ein mafiöse Struktur, die sich mit hochkriminellen Methoden an Russland bereichern und das Geld ins Ausland bringen.

Ein wichtiger Teil der Untersuchungen zum Fall Tschaika beschäftigt sich mit Geschäften seines Sohnes Artjom im Irkutsker Gebiet zwischen den Jahren 2002 und 2011. Tschaika stammt aus Irkutsk, hat dort studiert und 20 Jahre gearbeitet. Viele seiner Kontakte stehen auch seinem älteren Sohn zur Verfügung, Mentoren, Unterstützer und Günstlinge. Und diese nutzt er, um 2002 eine einträgliche Reederei im nördlichen Oblastgebiet um Ust-Kut‘ zu übernehmen und auszubeuten: die Reedereidirektoren Peretoltchin und Palennij weigern sich, die Firma abzugeben. Am 30.12.2002 wird Palennij erhängt in seiner Garage aufgefunden, sein Tod wird als Selbstmord angegeben und nie untersucht. Erst 2012 veröffentlicht die oppositionelle Zeitung „Novaja Gazeta“ einen Bericht, in dem dieser Tod als Mord enttarnt wird und die Spur zu Artjom Tschaika führt. Ein zweiter Fall betrifft eine Salzmiene im Westteil des Irkutsker Gebietes.

Der Film zeichnet ein extrem düsteres Bild eines Landes, das in den Spitzenfunktionen von sowohl enorm vermögenden als auch zutiefst kriminell handelnden Personen besetzt ist: Es ist ein Geflecht aus Funktionären, Politikern, Juristen und Unternehmern, das kaum zu entwirren scheint und ganz gleich den Strukturen einer (Mafia-)Familie sich gegenseitig schützt und stärkt. Juri Tschaika reagierte auf den Film mit Anschuldigen, dieser sei auf Bestellung angefertigt. Offizielle Untersuchungen gegen den Generalstaatsanwalt Juri Tschaika, die den schweren Verdacht jahrelanger Protektion krimineller Geschäfte verfolgen würden, sind bis heute nicht erfolgt.

Der vollständige Bericht ist unter http://chaika.navalny.com in russischer Sprache einsehbar. Den Film kann man mit englischen Untertiteln via youtube sehen.

Anti-Terror/Baikal/Russland

Russland von nah und fern: Zur Medienkritik in Deutschland

Posted by Sascha Preiß on

2014 war ein miserables Jahr für die russisch-europäischen Beziehungen. Die innerukrainischen politischen Proteste, die am 18. Februar mit 80 Toten eskalierten, führten schließlich zur Flucht des Präsidenten und seiner Absetzung, einer vollständigen politischen Reorganisation der Ukraine, zum illegalen Verlust der Halbinsel Krim und zum Bürgerkrieg im Osten des Landes, bei dem im Sommer ein völlig unbeteiligtes Verkehrsflugzeug abgeschossen wurde. Ereignisse, die bei allen beteiligten Parteien (Ukraine, Russland, EU, USA) bislang nur Verlierer hervorgebracht haben: in erster Linie die Bevölkerung der Ukraine – man geht bislang von rund 4500 Toten aus, mehreren Hunderttausend Flüchtlingen, einer desaströsen Versorgungslage und kaum Hoffnung auf Beendigung des Konfliktes -; durch Sanktionsregelungen enorm belastete politische und wirtschaftliche Beziehungen, die bislang keineswegs geholfen haben, den Konflikt irgendwie zu entschärfen; eine von extremer Abwertung und starker Rezession betroffene russische Währung und Wirtschaft; eine Renaissance simplifizierender Denk- und Handlungsmuster aus dem Kalten Krieg. Diese gesamteuropäische Katastrophe, vor einem Jahr noch absolut undenkbar, wurde medial außerordentlich breit und intensiv diskutiert. In Deutschland löste die Berichterstattung in den großen überregionalen Medien (ARD/ZDF, Deutschlandradio, Zeit, Süddeutsche, Spiegel etc) z.T. sehr heftige, z.T. sehr berechtigte Kritik aus, da sie als zu einseitig, deutlich propagandistisch und abwertend gegenüber der russischen Seite wahrgenommen wurde. Das Unbehagen gegenüber den politischen Ereignissen, ihren Akteuren und der medialen Darstellung äußerte sich schließlich in einem hohen Vertrauensverlust gerade in die Medien, der sich zu klassischen Verschwörungstheorien (Medien sind in der Hand einer kleinen Gruppe, diese verbreiten amerikanisch gesteuerte bzw staatlich kontrollierte Propaganda und seien daher sowieso nur eine „Lügenpresse“, mit der man sicherheitshalber den Kontakt meiden sollte) auswuchs.

In dieser Situation reiste ich im August für etwas mehr als drei Wochen zu Freunden nach Irkutsk und an den Baikal. Als ich wieder zurückkehrte, war ich sehr müde und irritiert. Mein Onkel fragte mich per Mail, ob ich es nicht bereuen würde, wieder in Deutschland zu sein angesichts einer antirussischen Medienlandschaft. Doch ich hatte im medialen Russland gerade etwas ganz anderes erlebt: antiwestlicher, antiamerikanischer, antiukrainischer, unversöhnlicher Zorn.

Damals in Kroatien habe ich erstaunt zugehört, als davon erzählt wurde, wie der Krieg die Familien zerstörte. Beinahe von einem auf den anderen Tag zerstritten sich Ehepaare, trennten sich auf nimmer Wiedersehen oder schlugen sich die Schädel ein. Vormals interkulturelle Familien, die sich scheinbar von einem auf den anderen Tag, während und nach dem Krieg „reinigten“. Was für ein unbegreiflicher Wahnsinn hatte die Leute ergriffen! Es waren Erzählungen, greifbar nahe, aber mir blieb nichts als stumm, fasziniert, geschüttelt vor Irrsinn und Kälte zuzuhören.

Sibirien ist normalerweise eine Gegend, in der man vor Krieg ziemlich sicher ist. Das letzte Mal wurde dort während der Eroberung des Landes durch die Kosaken geschossen, vor 350 Jahren. Und doch spürte man die permanente Anwesenheit eines Krieges in mehr als 5000km Entfernung. Da ich von noch etwas weiter weg angereist war – am Baikal bohrte ich ein Holzschild an einen Mast mit der genauen km-Angabe der direkten Luftlinie – wurde ich von allen Seiten gefragt, was denn aus meiner (exemplarisch deutsch-europäischen) Perspektive da hinten, im Grenzland, in der Ukraine los ist. Ich sprach mit sehr vielen, mit Schauspielern, Studenten, Kindergärtnerinnen, Taxifahrern, Dozenten, Wachpersonal, Verkäuferinnen, Bankangestellten, Juristen, unserem ehemaligen Kindermädchen, Freunden, Freunden und nochmals Freunden. Irgendwann hing mir das Thema zum Hals raus. Am Anfang war ich vorsichtig und bemüht, meine Gedanken überhaupt erst einmal auf russisch zu formulieren, dann diplomatisch zu bleiben, denn ich hatte die Frage wohl erwartet, nach dem Beginn der Sanktionen, doch war ich mir uneins meiner eigenen Haltung. Ich verabscheute die russische Politik, weil sie nationalistisch war und Kritik nicht duldete, ich war allerdings auch mit der europäischen Politik nicht einverstanden, weil sie es sich wie so oft viel zu einfach machte und auf Russland wie auf ein ungezogenes Kind blickte. Im Grunde wusste ich: ich war insgesamt nicht einverstanden, aber das ist natürlich keine sehr schwierige Haltung angesichts eines Krieges. Und dann erfuhr ich, wie sehr der Krieg bereits in den Menschen war. Denn sehr sehr viele Russen haben mit der Ukraine zu tun, alle haben Bekannte, Verwandte, Freunde dort. Alle fiebern sie mit und alle schauen sie mit Erregung und Schmerz auf das, was geschieht. Zumindest auf das, was sie von den Geschehnissen sehen können. Und das war etwas ziemlich anderes als das, was ich zu sehen bekam auf der anderen Seite der Ukraine. Wobei ich in diesem Augenblick nicht unbedingt hätte entscheiden wollen, was davon näher an der Realität lag. Jedenfalls erzählte Ediks Frau Anna, die ich gleich in den ersten Tagen traf, von ihren Großeltern in Wladiwostok, seit über 60 Jahren verheiratet, sie Ukrainerin, er Russe, und dass sich plötzlich niemand mehr wagt, in ihrer Gegenwart über die Ukraine zu sprechen, denn die Alten bekommen sich sofort in die Haare. Vollkommen unversöhnlich: Plötzlich stehen sich alte Freunde als Feinde gegenüber oder gehen im Streit getrennte Wege. Ein tiefer Riss steckte in den Familien, und mir war er nicht nachvollziehbar. Eine Freundin, später, bei einer Diskussion auf Facebook, formulierte es völkisch-national: ich könne es nicht verstehen, da ich kein Russe sei. (Eine sehr weit verbreitete Haltung, nicht nur in Russland.)

Das war eine Warnung, den Weg des Versöhnlichen zu suchen, des Diplomatischen. Denn während ich nach meiner Sicht gefragt wurde, interessierte mich doch auch die Sicht meiner Freunde. Insbesondere unter den jungen Leuten gab es viele, die eindeutig auf der russischen Seite standen und die Übernahme der Krim als „schon immer unsere Insel“ verteidigten. Manche freuten sich auch über die Sanktionen, denn nun könne Russland sich von der „amerikanischen Wirtschaft“ befreien und eigene Wege entwickeln. Ein Tontechniker schwärmte von den Fortschritten der russischen Atomenergiegewinnung, denn es gäbe bereits eine ganz neue Generation von Reaktoren, die in der Lage wären, den Atommüll zu fast hundert Prozent in Energie umzusetzen, so dass diese Energieform vollständig sauber sei. Und hochgradig effizient, denn alle regenerativen Energien hätten miserable Energiebilanzen (von Windkraft würden nicht einmal 15% in Strom umgesetzt, von Sonne noch weniger etc), aber aus Atomen gewinne man über 90% ihrer Energie – weshalb Europa auf rückständige Formen setzen und daher bald auf russische Energie angewiesen sein würde, den Sanktionen sei Dank. Es gab aber auch ganz eindeutig weniger begeisterte Töne, wenn auch deutlich seltener. Manche überlegten ganz offen, das Land zu verlassen. Nicht allein aus pazifistischen Gründen, sondern weil das Klima insgesamt giftig wurde. Aggressiv. Politiker forderten in TV-Talkshows einen Eroberungskrieg bis nach Kiew.

Was in der Ukraine passierte, war ganz offensichtlich ein innersowjetischer Krieg, ein Sezessionskrieg, der nicht zu gewinnen war, in dem es nur eindeutige Haltungen gab, ja oder nein, in dem Differenzierungen bereits Differenzen bedeuteten und damit problematisch waren, ein Kampf, bei dem man sich zu entscheiden hatte, auf wessen Seite man stand – ein zutiefst nationalistischer Konflikt. Vladimir Sorokin sprach deshalb auch von den Geburtswehen, mit denen man sich von der Sowjetunion verabschiedete, indem Russland die Ukraine zur Welt brächte als eigenständiges Wesen.

Wie heftig diese Wehen schmerzten und welcher Furor sich damit verband, erlebte ich nach der Hälfte meines Aufenthaltes, als ich bei Edik an einem ruhigen Nachmittag fernsah. Bis zu diesem Zeitpunkt hatte ich nicht gesehen, wie im russischen TV über den Konflikt berichtet wurde. Jetzt sah ich es. Erster Kanal. Vesti. NTV. Die Nachrichten über die Lage in der Ukraine präsentierten ausschließlich Verbrechen der ukrainischen Armee an der russischen Bevölkerung (gern dargeboten von einer heulend berichtenden alten Frau vor ihrem Haus, ein ewig wirkungsvoller Topos in der Darstellung) und Mitglieder des „Rechten Sektor“, die irgendeine Forderung an den Ministerpräsidenten stellten und damit den faschistischen Kern der politischen Ukraine bezeugen sollten. Während man also den Medien in Deutschland Einseitigkeit vorwarf, dachte ich mir, was müsste man diesen Nachrichten attestieren? Doch erst, nachdem ich eine Sondersendung zu einem Konzert des in Russland außerordentlich populären Musikers Andrej Makarevich gesehen hatte, wusste ich, wie tief die Euromaidan-Ereignisse Russland irritiert und verstört hatten. Makarevich, der alle wichtigen Staatspreise Russlands als Künstler erhalten hatte, die man erhalten kann und sowohl Solo auftrat als auch mit seiner Band „Mashina Vremeni“ (von Dmitri Medwedjew als seine Lieblingsband bezeichnet), hatte sich nach Putins Ankündgung zur erneuten Präsidentschaft als deutlicher Kritiker der russischen Politik offenbart und hatte dabei keineswegs an Ansehen verloren. Bei einem Konzert in Irkutsk 2012 kamen nicht nur viele KollegInnen von uns, sondern als letzter Zuschauer erschien Viktor Kondrashov im Saal, damals Bürgermeister von Irkutsk und Mitglied von „Edinnaja Rossija“. Nun aber, im August 2014, war Makarevich in tiefste politische Ungnade gefallen, nachdem er bei den Moskauer Bürgermeisterwahlen 2013 den Oppositionskandidaten Navalniy unterstützt hatte und Anfang 2014 am Moskauer Friedensmarsch teilgenommen und sich damit deutlich gegen die russische Unterstützung der Separatisten gestellt hatte, war er im August auf Einladung der ukrainischen Seite nach Svjatogorsk gereist und hatte dort ein Konzert vor Flüchtlingen des Donezker und Lugansker Gebietes gespielt. Aus Sicht des russischen Fernsehens eine Todsünde: Makarevich wurde als Volksverräter, Lügner, Jude und Unterstützer des Faschismus beschimpft, er wurde herabgewürdigt, lächerlich gemacht und beleidigt – für ein Konzert vor (mehrheitlich) ukrainischen Kriegsflüchtlingen. Im Umkehrschluss zu seiner Aufforderung an die Separatisten von Donezk und Lugansk, doch einfach nach Russland zu migrieren statt den Krieg zu forcieren, wurde ihm nahegelegt, die russische Staatsbürgerschaft zurückzugeben und die ukrainische anzunehmen. Abgeordnete der Duma forderten die Aberkennung sämtlicher Auszeichnungen, da Makarevich schon lange ein „Unterstützer des Faschismus“ sei und er „die Seite der Feinde Russlands“ gewählt habe. Die Diskussion über Makarevichs Konzert und die ihm voll tief empfundener Verachtung angedrohten Strafen, dazu die Darstellung Makarevichs in den Medien fand ich schockierend. Mir war bis zu diesem Zeitpunkt nicht bewusst, welcher Zorn in die russische Gesellschaft gefahren ist, mit welcher Unversöhnlichkeit die Meinungen und Ansichten aufeinanderprallen. Und welche Gewalt im Sprechen über und in der Darstellung von anderen Meinungen herrscht. Makarevich wurde ohne jeglichen Respekt behandelt, seine Beweggründe lächerlich gemacht und als idiotisch abgekanzelt. Ich hatte den Eindruck, dass eine Gesellschaft, die nicht mehr in der Lage ist, sich selbst in ihrer Meinungsvielfalt zuzuhören, sondern einen unbarmherzigen Furor betreibt aufgrund eines Konzertes für Flüchtlinge (!!!), dass diese Gesellschaft dabei ist, sich selbst zu zerstören.

Und was immer auch in den deutschen Medien (ohne Boulevard-Zeitungen) zu sehen, lesen oder hören ist, wie deutlich die Darstellung auch für eine Sichtweise Partei ergreift oder selbst propagandistisch ist – die hiesigen Medien sind nach wie vor in der Lage, sich selbst wahrzunehmen und Kritik an sich und ihren Beiträgen und Kritik an politisch gefärbten Darstellungen zu üben, einzufordern und wiederzugeben. Derart gewalttätige Beleidigungen, die einem Exorzismus gleichen und das Ziel haben, abweichende Meinungen zu unterdrücken, findet man allerdings hier nicht.